Wie das türkische und das kurdische Volk eine Jahrhunderte lange Geschichte miteinander teilen, so haben sie auch die Türkische Republik miteinander aufgebaut. Gleichwohl wurde die Vernichtungs- und Leugnungspolitik, die von Seiten autoritärer und totalitärer Machthaber als Bedingung ihrer Herrschaft ausgeübt wird, zum Hauptgrund für die Kurdenaufstände und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken, die die gesamte Geschichte der Türkischen Republik durchziehen und vor allem die letzten 30 Jahre prägen.

Demokratisierung und Frauenrechte

Dieser Widerstreit von innen führt das Volk in einen Kampf für Frieden und Demokratie. Das Ausmaß, in dem ein Volk demokratisiert ist, steht bekanntermaßen in direktem Verhältnis zur Teilnahme der Frauen am gesellschaftlichen und politischen Geschehen. Daher macht die Demokratisierung der Türkischen Republik die Lösung des Frauenproblems zu einer Notwendigkeit.

Eine neue Gesellschaft, an der die Frauen mit freiem Willen und Bewusstsein teilnehmen und deren gesamten Aufbau sie daraus entwickeln, ist nur mit einem Erfolg der Friedensbewegung der Frauen möglich.

Im gegenwärtig vorhandenen politischen System der Türkei haben Frauen aus eigenem Willen weder teilnehmen noch sich selbst zur Geltung bringen können. Diese Tatsache wurde zu einem der Haupthindernisse für eine Demokratisierung der Türkischen Republik. Das Patriarchat ist in diesen Breiten eine historische soziale Einrichtung und hat sich in das System und die Herrschaft des Staates hinein fortgesetzt.

Es reproduziert sich permanent mittels gesellschaftlicher Kräfte und Einrichtungen wie Sprache, Recht, Religion, Erziehung sowie durch populäre Kultur und Medien.

In den Überschriften von über hundert Nachrichtenmeldungen, die der Freiheitlichen Frauenbewegung verbundene Frauenorganisationen von Januar bis November 2007 verfolgt haben, wurden Rassismus und Geschlechterdiskriminierung festgestellt. Dies ist nur ein Ausdruck für die Zurückgebliebenheit und Flachheit des maskulinen Charakters in der Türkei und der Medien in Bezug auf die Frauenrechte.

Aufgrund der Tatsache, dass gegen Frauen gerichtete Gewalt in diesem Sinne systemimmanent ist, ist es wichtig, sie als staatliche Gewalt zu thematisieren.

Gewalt gegen Frauen als staatliche Gewalt

Allein Untersuchungen aus den Jahren 1998 bis 2000 zeigen, dass der Anteil an Frauen, die infolge eines Krieges oder sonstiger gewaltsamer Zusammenstöße gefoltert, inhaftiert oder verurteilt wurden, 10 Prozent aller politisch inhaftierten und verurteilten Frauen ausmacht. Eine erdrückende Mehrheit dieser Frauen wiederum machen kurdische Frauen aus.

Nur weil sie Demokratie und Gleicheit verteidigten, wurden diese Frauen durch Sicherheitskräfte unterdrückt, vergewaltigt und misshandelt. Während die Einheit des Volkes, also Familie und Nation durch den Staat, d.h. durch Männer geschützt werden, ist die Idee der Heimat zu einer Sache der Frauen geworden. Die politische Souveränität jedoch liegt im Vergleich zum Jahr 1923, Gründungsjahr der Türkischen Republik, heutzutage immer mehr in den Händen der Männer. Militarismus und Chauvinismus verbreiten sich über die alten patriarchalischen Werte. Es zeigt sich, dass der gesellschaftliche Prozess, der den Boden für Krieg in der Türkei bereitet, in hohem Maße geschlechterbezogen ist.

Indem es die Pflicht der Verfassung ist, Geschlechterdiskriminierung jeder Art, direkte wie indirekte, grundsätzlich zu verbieten und zu gewährleisten, dass Frauen ihre fundamentalsten Menschenrechte wahrnehmen können, bringt in der heutigen Situation die Staatsmacht auch eine sozial-religiöse Macht hinter sich.

Ehrenmorde

In Bezug auf Ehrenmorde in der Türkei angestellte Untersuchungen zeigen, dass die bis heute ergriffenen Maßnahmen bei weitem nicht ausreichen. Eine Untersuchung der Frauenkommission der Anwaltskammer Diyarbakir über die in den Jahren 2000 bis 2005 verübten Ehrenmorde ist außerordentlich interessant. Denn diese Untersuchung stellte fest, dass in 46 von 59 Fällen strafmildernde Umstände zuerkannt wurden. In diesem Krieg, der in der Türkei tobt und dessen Name seitens des Staates nicht genannt werden kann, hat der Staat selbst noch keineswegs jene patriarchalischen Züge überwunden. Und genau aus diesem Grunde ist es äußerst wichtig, dass eine neue Verfassung von oligarchischen, militaristischen und einseitig männlichen Ausdruckweisen gereinigt wird.

Trotz Veränderungen keine Verbesserung

Das Ausbildungsniveau, die wirtschaftliche Stellung und die Teilnahme der Frauen in der Türkei am öffentlichen Leben ist eine Folge der weltweiten gesellschaftlichen Veränderungen einerseits und der zentralen gesellschaftlichen Eingriffe im Rahmen der Gründung der Republik andererseits. Die wichtigste Kritik im Zusammenhang mit diesen Reformen ist, dass sie sich auf Frauen der städtischen Mittelschicht beschränkt, das Leben der Frauen insgesamt jedoch ebensowenig wie ihre gesellschaftliche Lage verbessert haben.

Blickt man auf die Indikatoren, an denen sich die Lage der Frauen in der Türkei ablesen lässt, wird deutlich, wie gerechtfertigt und angebracht diese Kritik ist. Obgleich schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts den Frauen sowohl das aktive wie das passive Wahlrecht zuerkannt wurde, blieb der Anteil von Frauen im Türkischen Parlament über Jahre bei rund 4%. Gleichzeitig wirken die kulturellen Rollen, die Mann und Frau hart voneinander scheiden, aus der türkischen Geschichte bis heute ungebrochen weiter.

Die Situation kurdischer Frauen

Aus der Sicht der kurdischen Frauen ist die Lage noch schwerwiegender. Dass die kurdische Identität nicht anerkannt wird, Ausbildung in der Muttersprache verboten und ausschließlich in der offiziellen Amtssprache Türkisch erlaubt ist, zur Lösung des Kurdenproblems kein anderer Weg als der der Leugnung und Gewalt anerkannt wird, die nach wie vor feudalen und religiösen Komponenten gesellschaftlichen Lebens, all das macht die Situation für die kurdischen Frauen nochmals schwerer.

Dies sowohl wie militärische Schläge, Druck, Leugnungs- und Vernichtungspolitik und die offiziellen Einheitsideologien wurden zum Grund dafür, dass Frauen eine wichtige Rolle im Kampf um die Demokratie übernahmen. Druck wie Bedarf haben das Freiheitsbedürfnis der Frauen erhöht.

Auch wenn in den türkischen Medien und den Fernsehsoaps der letzten Zeit man sich bemüht, die kurdische Frau als bedauernswertes Wesen bzw. als zu rettendes Opfer von Tradition und Sitte konkret werden zu lassen, so wird dies doch den kurdischen Frauen nicht gerecht. Es ist eine Verzerrung. Was eigentlich gezeigt werden müsste, wäre der gesellschaftliche, politische und Geschlechterkampf der kurdischen Frauen. Die kurdischen Frauen haben so, wie sie unvermeidlich die Folgen des Krieges direkt erleben, es geschafft, sich gesellschaftliche und politische Kanäle zu schaffen, durch die sie stärker werden.

Zur Entwicklung der kurdischen Frauenbewegung

Beginnend in den 90er Jahren mit einer politischen Partei (HEP), 1991 mit dem Verein Heimatliebender Frauen, hat sich nach ernsten Bemühungen und Widerstandsarbeit in der Öffentlichkeit, der Politik, der Friedensinitiative der Mütter, Familien Verhafteter und Solidaritätsorganisationen sowie sonstigen originären Selbstorganisationsformen von Frauen, deren Zahl nahezu täglich ansteigt, eine organisierte Geschlechteridentität herausgebildet.

Zur Zeit haben sich überall in der Türkei kurdische Frauen als Ergebnis ihrer gemeinsamen Identität und ihres organisierten Willens unter dem Dach der Bewegung Demokratischer Freier Frauen vereinigt. Dass die Hälfte aller BürgermeisterInnen in der Türkei von der DTP sind, nahezu die Hälfte der DTP Abgeordneten ebenfalls Frauen sind, dass trotz aller Behinderungen die Vizeministerschaft auf den Weg gebracht wurde, dies alles sind Erfolge der Bemühungen kurdischer Frauen für die Demokratie, die nicht gering zu achten sind.

Die kurdischen Frauen haben mit der Zeit auch Einrichtungen geschaffen, in denen sie über ihre gesellschaftliche Identität hinaus auch für ihre sexuelle Emanzipation kämpfen. Von 1990 bis 2007 haben sie in den verschiedensten Landkreisen und Regierungsbezirken aberdutzende Vereine, Kooperativen, Plattformen, Unternehmen und Initiativen gegründet. Dass man all dies nicht sehen will, bedeutet, dass die kurdische Frau als nicht anerkannte innerhalb der nicht anerkannten Kurden einmal mehr missachtet wird.

Leider ist festzustellen, dass in der Türkei weder die Frauenbewegungen noch andere gesellschaftliche Gruppen genug Kraft entwickeln konnten, den Kurdenkrieg zu beenden und die Republik zu demokratisieren. Die Bemühungen gegen den Krieg bzw. die Demokratisierung der Türkei können sich nicht allein aus der Besonderheit, die Frauen zugesprochen wird, nämlich von Natur her besonders friedliebende Wesen zu sein, nähren. Eine solche Herangehensweise würde Theorien unterstützen, die den Krieg als ein natürliches und durchaus legitimes Phänomen ansehen.

Es ist eine Frage des Bewusstseins, der Organisiertheit und des Bemühens. Dass Familien, die Verluste zu beklagen haben, jede Woche Samstags vor dem Galatasaray Lisesi Sitzproteste machen; dass 60-70jährige und ältere Mütter zusammenkommen, die Gruppe der Friedensmütter gründen und, um gegen Militäroperationen zu protestieren, auf der belebtesten Straße Diyarbakirs Menschenketten bilden und sich niederlassen; dass sie (von Sicherheitskräften) dort gewaltsam fortgezerrt und verhaftet werden, das alles ist unauslöschlicher konkreter Ausdruck dieser Bemühungen.

Es lässt sich sagen, dass die Friedenskampferfahrungen der Frauen in der Türkei inzwischen eine Stufe erreicht haben, von der aus eine Art Entwicklungssprung bald ausgehen kann. Die Bemühungen der Frauen, ihren Friedenskampf auszuweiten, organisatorisch wie in Hinblick auf die teilnehmenden gesellschaftlichen Kräfte, reicht zurück bis in die 90er Jahre, als die Zusammenstöße besonders heftig waren.

Aus verschiedensten Berufsgruppen, von Zeitschriften, politischen Parteien und Einrichtungen, aus unterschiedlichen Bereichen und Gegenden kamen im März 1996 Frauen zusammen, um ihre ersten gemeinsamen Aktionen zu beraten. Am 20./21. April 1996 wurde in Istanbul unter dem Namen "Arbeitstage der Frauen für den Frieden" ein Forum organisiert. Auch wenn die Bemühungen unter dem Namen "Frauenunternehmung für den Frieden" 1997 aufgrund staatlicher Interventionen eingestellt werden mussten, sind doch die Bemühungen der Frauen um Frieden immer weiter gegangen. Unter anderen Namen wurden Friedensinititativen gegründet, periodisch wurden gemeinsame Aktionen durchgeführt. Mit Aktionen wie dem Friedenszug, Friedensmärschen, Frauentreffen und dem Friedenstisch haben Frauen ihrer Forderung nach Beendigung der Zusammenstöße und gleichzeitiger Entwicklung einer Friedenskultur Nachdruck verliehen.

Dabei einte der gemeinsame Schmerz und die Suche nach der Antwort auf die Frage: Was können Frauen für den Frieden tun?

Gefahr durch militärische Mechanismen

Es besteht natürlich die Gefahr, dass Frauen, sofern sie sich organisieren und ein entsprechendes Bewusstsein fehlt, den Kriege hervorrufenden Mechanismen verfallen können. Jede Frau, die ihren Bruder, ihren Sohn, einen Verwandten in den gegenwärtigen Krieg ziehen sieht, kann leicht durch die chauvinistische und anti-kurdische Atmosphäre beeinflusst werden.

Gerade so wie in der Türkei die Mütter von Gefallenen gegen die Friedensmütter ausgespielt werden.

Zweifelsohne entwickelt sich so wie die Frauenbewegungen in dem Maße, in dem das Bewusstsein und der Organisationsgrad wächst, zu einem Schild gegen die militaristischen Mechanismen wird, auch eine Kraft, die diese militaristischen Mechanismen selbst wiederum verwandelt. Doch selbst wenn sich in der Türkei im Rahmen des wenngleich immer nur mit Unterbrechungen durchführbaren Friedenskampfes eine wesentliche Erfahrung gebildet hat, so haben die Frauenbewegungen sich keine strategische Rolle zugewiesen.

Auch wenn die gegen Frauen gerichtete Gewalt zwischen den Frauenbewegungen in der Türkei Zusammenschluss bewirkt hat, so reicht diese Gemeinschaftlichkeit doch noch nicht aus sofern es um Militarismus und das Kurdenproblem geht. Diesem Mangel wird erst eine kraftvolle Zusammenführung aller Energien abhelfen. Für die Demokratisierung der Türkei und die Lösung des Kurdenproblems ist eine Frauen aus allen Bereichen umfassende Front dringend notwendig.

Lösungsansätze

Es ist klar, dass ein in starre und begrenzte Tagesordnungen gepresster Friedenskampf wirkungslos bleiben muss und daher die Demokratisierung der Republik und die Lösung des Kurdenproblems nicht bewerkstelligen kann. Wenn in einer Gesellschaft ein Problem erlebt wird, dessen Wurzeln Jahrhunderte zurückreichen und in keiner Weise eine zeitgemäße Lösung dieses Problems erreicht werden kann, dann ist es unumgänglich, den Grund für die Unlösbarkeit des Problems in der Herangehensweise zu suchen. Nämlich darin, inwieweit die Lösungsbemühungen realistisch und anwendbar sind. Dazu muss man zuallererst die Tatsachen fundamental verstehen und, indem man selbst die begrenztesten Lösungsmöglichkeiten ernst nimmt, Herangehenswillen, Geduld und Hartnäckigkeit zeigen.

Für eine Lösung muss vor allem andern anerkannt werden, dass das Kurdenproblem ein Problem der Leugnung der Existenz des kurdischen Volkes ist. Die Leugnung eines ursprünglichen Elements im Gebiet der Türkei und die Verweigerung der aus seiner Existenz resultierenden nationalen, gesellschaftlichen, kulturellen, sozialen, ökonomischen, politischen und fundamentalen Menschenrechte.

In dem Maße, in dem die fundamentalen Rechte des kurdischen Volkes unter den Schutz der Verfassung gestellt werden, wird auch das Kurdenproblem im Rahmen der Gesamtheit der Türkei eine demokratische und friedliche Lösung finden. Dazu ist es unvermeidlich, dass gegen den Zwang, der Leugnung, Vernichtung und die Vorteile globalen Kapitals zu seinen Grundlagen hat, die Völker willenlos und legale Verteidigung unmöglich macht, eine den Vorteil der Völker zur Grundlage nehmende grundgesetzliche Herangehensweise Platz greift.

Gleichwohl wissen wir, dass die Quelle gesellschaftlicher Ungleichheit in der Ungleichheit von Mann und Frau liegt. Ohne die gesellschaftliche Geschlechtergleichheit zu schaffen, wird es keine echte Gleichheit und Freiheit geben. Aus diesem Grunde muss, um eine Politik für die gesellschaftliche Geschlechtergleichheit zu ermöglichen und die aktive Teilnahme von Frauen am gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Leben sowie in allen Bereichen des Lebens eine Gleichberechtigung von Mann und Frau zu schaffen, eine positive Diskriminierung offen und klar im Grundgesetz verankert werden.

Natürlich ist Frieden zu schaffen, gebunden daran, dass eine gesellschaftliche Übereinstimmung zuwege gebracht wird. Wir müssen den Frieden nicht nur auf einer politischen, sondern auch auf einer gesellschaftlichen Ebene erwirken. Dabei, die Bedingungen für ein gemeinsames Leben der Völker zu schaffen, wird die gemeinsame Organisiertheit, Solidarität und das Einfühlungsvermögen der türkischen und kurdischen Frauen eine wichtige Rolle spielen. Bei den anstehenden Aufgaben kann der Freiheitskampf der Frauen, indem er das Patriarchat, den Militarismus und den Nationalismus in Angelegenheit der Entwicklung einer Friedenskultur befragt, sowohl bei der Bodenbereitung für einen Dialog als auch bei der Heilung der Kriegswunden mitwirken.

Dass die bisherigen Bemühungen noch nicht zu einem Ergebnis auf dem gewünschten Niveau geführt haben, sollte die Frauen nicht zu Hoffnungslosigkeit verleiten. Das Gegengift für den jeden Tag weiter aus dem Ruder laufenden und unsere Zukunft bedrohenden Nationalismus, Rassismus und Militarismus liegt im gemeinschaftlich fortzuführenden Bemühen der Frauen. Dass sich wieder und wieder in den verschiedenen Städten Frauen treffen, Vorurteile niedergerissen werden, ein Bewusstsein für die gemeinsamen Forderungen der Frauen geschaffen wird, ist heute von größter Bedeutung.

Überdies bietet sich den Frauen eine andere wichtige Gelegenheit. Indem sie an den Arbeiten zu einer neuen Verfassung aktiv teilnehmen, sollten sie sich bemühen, nicht nur in Bezug auf die Frauen betreffenden Forderungen und Themen, sondern insgesamt der neuen Verfassung den Stempel einer Friedenskultur aufzuprägen. Die Vorbereitungsarbeiten für eine von Militärismus, Nationalismus und rein männlich geprägtem Souveränitätsverständnis gereinigte Verfassung könnten ein Boden gemeinsamer Bemühungen sein.

Wie Mahatma Gandhi sagte: „Auge um Auge lässt die Welt erblinden." Auch wenn in den Geschichtsbüchern steht, dass es in jedem Krieg Sieger und Verlierer gibt, so gibt es doch eigentlich niemals einen Sieger. Der Kriegführende verursacht auf beiden Seiten Hunger, Mangel, Feindschaft, Lieblosigkeit, Tod, Misstrauen, Unglück und andere Verluste, die nicht wieder gut zu machen sind bzw. die zu reparieren lange Zeit in Anspruch nimmt.

Das Recht auf Frieden jedoch ist Menschrecht und umfasst das Recht zu leben, das Recht gegen Gewalt, Bewaffnung und Krieg aufzutreten und sie aus Gewissensgründen abzulehnen.